Depotstimmrecht

Das Depotstimmrecht wird durch die Kreditinstitute auf von den Kommanditgesellschaften oder Aktiengesellschaften anberaumten Hauptversammlungen ausgeübt. Diese Gesellschaften fungieren dabei als bevollmächtigte Vertreter der einzelnen Aktionäre.

Seit dem Jahre 1884 ist das Depotstimmrecht in Deutschland gesetzlich festgeschrieben. In der Folgezeit sahen sich die einzelnen Banken veranlasst, die entsprechenden Regelungen für die Stimmrechtsvertretung der Kunden in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufzunehmen. Soweit ein Aktionär nichts Gegenteiliges vereinbarte, waren die Banken somit stimmberechtigt. Das Depotstimmrecht ist eine Dienstleistung, welche die Bank im Rahmen ihres Depotgeschäftes anbietet. Den Kreditinstituten obliegt die Aufgabe, die vom Unternehmen herausgegebenen Informationen über die Hauptversammlung dem Aktionär zu übermitteln. Lediglich bei Namensaktien besitzen die Aktiengesellschaften, auf Grund des Aktienbuches, einen Überblick über die einzelnen Aktionäre.

Das Depotstimmrecht wurde durch das “Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie”, welches im September 2009 herausgegeben wurde, umfassend überarbeitet. Die Bedingungen wurden für Aktionäre attraktiver gestaltet. Der Anreiz, einer Bank die Vollmacht zur Stimmrechtsverteilung zu übertragen wurde gesteigert. Auch die Möglichkeit für Banken wurden erleichtert, sich eine Vollmacht für die Stimmabgabe erteilen zu lassen, welche jederzeit widerrufen werden kann. Die Banken können auch eigene Vorschläge einbringen, dürfen dabei aber nicht die Interessen des Aktionärs aus den Augen verlieren.

Als Präsenz wird die Anzahl an stimmberechtigten Aktien bezeichnet, welche dem Unternehmen am Tage der Hauptversammlung vorliegt. Durch das Depotstimmrecht der Banken erhöht sich die auf den Hauptversammlungen erfolgte Präsenz. Viele Aktionäre nutzen vorhandene Internetlösungen oder Vollmachten nicht als Alternativen und schwächen so die Präsenz. Eine hohe Präsenz verringert das Risiko von Zufallsmehrheiten.

Die Änderungen im Depotstimmrecht haben zu Kritiken geführt. In der Kritik steht unter anderem, dass ein Depotstimmrecht als entscheidendes Instrument bei der durch die Kreditinstitute ausgeübten Kontrolle über deutsche Aktiengesellschaften fungiert. Da es Banken auch möglich ist, eigene Interessen zu verfolgen, sieht man einen weiteren Kritikpunkt darin, dass sich die Gefahr erhöhen könnte, das man das Depotstimmrecht nicht im Sinne der Aktionäre einsetze. Der Vorteil eines Depotstimmrechts besteht in der höheren Präsenz bei Hauptversammlungen.