Einlagensicherungsfonds

Unter einer Einlagensicherung werden Maßnahmen verstanden, welche dem Schutz der Bankguthaben dienen und gesetzlich vorgeschrieben sind, um die Einlagen vor einer eventuellen Insolvenz des Kreditinstituts zu schützen. Von der gesetzlichen Einlagensicherung profitieren zum Großteil besonders private Anleger und kleinere Firmen.

Alle Geldanlagen und Bankeinlagen unterliegen einem so genannten Adressausfallrisiko, der Gefahr, dass die betreffende Bank die Gelder nicht zurückzahlen kann. Eine Einlagensicherung dient der Minimierung dieses Risikos, welches jedoch nicht gänzlich verhindert werden kann. Seit den Anfängen des Bankwesens ist das Risiko des Verlustes der Einlagen durch Bankkrisen allgegenwärtig. Die Anleger konnten in der Vergangenheit lediglich auf den guten Ruf der Bank oder der Seriosität des Bankiers vertrauen. Die genossenschaftlichen Banken führten mit den so genannten Stützungsfonds eine erste Form der Einlagensicherung ein. Der “Kreditgenossenschaftliche Garantiefonds” wurde im Jahre 1937 vom deutschen Genossenschaftsverband gegründet. Private Banken verfügen seit 1967 über spezielle Formen der Einlagensicherung, welche bundesweit in Kraft traten. Wer Einlagen bei der Sparkasse tätigte, war durch die Gewährträgerhaftung abgesichert. Es war gesetzlich vorgeschrieben, dass der Träger der jeweiligen Einrichtung für das Vermögen seiner Gläubiger haftete. Dies wurde mit der “Brüsseler Konkordanz” im Jahre 2001 aufgehoben. Die Träger sind somit nicht mehr verpflichtet, den Sparkassen finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen und die Banken müssen die vollen Refinanzierungskosten nun selbst tragen, was zwangsläufig zu einer Verteuerung des Kreditgeschäftes führte.

Die Sicherungssysteme der Banken wurde neu überdacht und überarbeitet, als im Jahre 1974 die Herstatt-Bank Konkurs anmeldete. Die Kölner Privatbank war in Folge von Devisenspekulationen zusammengebrochen und ging als die größte Bankenpleite der deutschen Nachkriegszeit in die Geschichte ein. 1986 gab die EU-Kommission eine Empfehlung heraus, dass die Banken zur Einführung einer entsprechenden Einlagensicherung gesetzlich verpflichtet werden sollen. Seit 1998 sind die Banken durch das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz gesetzlich zu einer Einlagensicherung verpflichtet.

Mittlerweile haben zahlreiche Länder für die Einlagensicherung entsprechende gesetzliche Regelungen getroffen. Das europäische Mindestmaß ist durch die EG-Richtlinien, die Rechtsakte der Europäischen Union, geregelt. In der Bundesrepublik Deutschland sind pro Kunde und Bank 100% der Einlagen bis zu einem maximalen Gegenwert von 100 000 Euro abgesichert. Hinzu kommen 90% der Verbindlichkeiten aus dem Wertpapiergeschäft, bis zu einem Gegenwert von 20 000 Euro. Die Banken sind gesetzlich verpflichtet, die Einlagen ihrer Kunden zu sichern. Tritt ein Entschädigungsfall ein, muss die Entschädigungseinrichtung der Bank die Kundenforderungen erfüllen. Die Auszahlungsfrist der Beträge darf dabei 30 Arbeitstage nicht überschreiten.

Für Banken, welche in Deutschland lediglich Filialen betreiben und ihren Firmensitz im Ausland haben, kommen die Regelungen zur Einlagensicherung, welche im jeweiligen Staat getroffen wurden zur Anwendung. So werden in Großbritannien 100% der Einlagen bis zu einem Gegenwert von 85 000 britischen Pfund geschützt, was etwa einem Gegenwert von 100 000 Euro entspricht und somit der deutschen Regelung gleichkommt. Auch in den Niederlanden beträgt der durch Einlagensicherung geschützte Anteil 100%, bis zu einem Gegenwert von 100 000 Euro. Eine Ausnahme bildet Frankreich. Hier sind 100% des Vermögens bis zu einem Gegenwert von 70 000 Euro abgedeckt. In Ungarn gilt die 100%ige Einlagensicherung nur bis zu einem Gegenwert von 50 000 Euro.

Über das gesetzliche Mindestmaß der Einlagensicherung hinaus werden von zahlreichen Banken weitere Sicherungssysteme angeboten. In Deutschland bieten die Einlagensicherungsfonds der entsprechenden Bankverbände eine zusätzliche Sicherheit. Die zugehörigen Banken zahlen jährlich bestimmte Beträge in die Fondsein, welche von der Bonität und dem Umsatz des jeweiligen Kreditinstituts abhängig sind. Die Sicherheit ist hierbei weit größer als bei der gesetzlichen Einlagensicherung und kann bis zu 30 Millionen Euro Vermögen absichern, wenn den Fonds entsprechende Mittel zur Verfügung stehen. Durch diese Form der Einlagensicherung sind Guthaben von Privat, von öffentlichen Stellen oder Unternehmen der freien Wirtschaft geschützt. Durch eine Einlagensicherung nicht geschützt sind Schuldverschreibungen, Genussrechte der Bank oder Zertifikate. Im Depot der Banken verwahrte Fonds oder Wertpapiere bleibe Eigentum des Kunden und sind nicht durch eine Einlagensicherung erfasst. Bei einer eventuellen Insolvenz kann der Kunde die Herausgabe seiner Einlagen schriftlich verlangen und daraufhin auf ein Depot einer anderen Bank übertragen. Entsprechende Einlagensicherungsfonds unterhalten der Bundesverband deutscher Banken, der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken oder die Entschädigungseinrichtungen von Wertpapierhandelsunternehmen. Sparkassen bieten zur zusätzlichen Einlagensicherung ein 3-Stufen-Modell an, welches aus elf regionalen Cash-Fonds, den Fonds der Girozentralen, zuzüglich der Sicherungsfonds der Landesbausparkassen und dem überregionalen Ausgleich der Stützungsfonds mit den Sicherheitsapparaten der Landesbausparkassen und Landesbanken besteht.